AGB Online Webworld (Stand: 07/03)
Diese AGB sind Grundlage für alle Geschäfte und Vertragsabwicklungen, die mit und vertreten durch Online Webworld, Marco Lohmann, getätigt werden. Sollten einzelne Punkte ungültig sein, so hat dies keine Auswirkung auf die rechtliche Wirksamkeit der restlichen Punkte. Der ungültige Punkt wird durch einen rechtlich wirksamen ersetzt, welcher am sinngemäß logischsten erscheint. Sitz der Firma & Gerichtsstand ist Hannover.
1. Allgemeines (Dienstleistung, Webseiten, Hardware etc.)
Die AGB gelten ergänzend zur Auftragsbestätigung. Sollten einzelne Vereinbarungen mit den AGB kollidieren, gilt der im Auftrag verfasste Sachverhalt / Text.
1.1 Angebote und Kostenvoranschläge
Angebote und Kostenvoranschläge sind freibleibend und unverbindlich. Änderungen und Ergänzungen, die dem technischen Fortschritt dienen, oder den Gebrauch nicht wesentlich beeinträchtigen, bleiben vorbehalten. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung durch die Online Webworld zustande.
1.2 Terminangaben, Mitarbeit und Informationspflicht des Kunden
Der Kunde ist nicht befugt eine Frist in beliebiger Form zu setzen. Termine für Abgaben von fertigen Produkten werden nur von Online Webworld festgelegt oder in Zusammenarbeit mit dem Kunden. Der Kunde arbeitet mit Online Webworld partnerschaftlich zusammen. Deshalb ist er, genau wie Online Webworld, bei einer Zusammenarbeit verpflichtet, Informationen und Wünsche zu äußern und diese im Rahmen seiner Mitwirkungspfllicht zu erbringen.
1.3 Preise
Alle Preise verstehen sich exklusive der jeweils geltenden Mehrwertsteuer. Sofern keine Preisabsprachen getroffen wurden, gilt die jeweils bei Vertragsabschluß geltende Preisvereinbarung.
1.4 Fälligkeit von Rechnungen
Alle Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen zur Zahlung fällig. Ansonsten geltende Zahlungsbedingungen werden durch einzelne Vereinbarungen definiert.
1.5 Verzugszinsen
Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so schuldet er Verzugszinsen mit einem Zinssatz, der 4% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank liegt. Ein darüber hinausgehender Schadenersatzanspruch bleibt davon unberührt.
1.6 Rücktritt bei Zahlungsverzug
Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Online Webworld berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
1.7 Rücktritt bei unzumutbarer Leistung
Online Webworld ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn nach Vertragsschluss die geschuldete Leistung für ihn unzumutbar geworden ist.
1.8 Aufrechnung
Der Kunde kann nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, wenn beide Ansprüche auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
1.9 Unmöglichkeit
Tritt Unmöglichkeit ein oder kommt Online Webworld in Verzug, ohne fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt zu haben, so ist der Ersatz des mittelbaren Schadens ausgeschlossen.
1.10 Haftungsbegrenzung
Die Haftung ist auf die Auftragshöhe beschränkt.
1.11 Schrifterfordernis
Für den Vertrag und alle Änderungen gilt das Schrifterfordernis. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen hiervon unberührt. Als Schrifterfordernis gelten e-Mail und Kommunikationsverkehr, sowie auch geführte Protokolle.
2. Individualsoftware (Internetseiten)
2.1 Individualsoftware
Individuelle Software, worunter auch die individuelle Anpassung von Standardsoftware fällt, wird nur nach den Vorgaben des Kunden gefertigt. Fehlfunktionen, die auf einer falschen Information oder Vorgabe beruhen, fallen nicht in den Verantwortungsbereich von Online Webworld.
2.2 Testphase
Die Individualsoftware wird dem Kunden zunächst für eine vereinbarte Testphase - im Regelfall 4 Wochen, falls nicht anders vereinbart - zur Verfügung gestellt. Während dieser Zeit verpflichtet er sich, die Software zu testen, die aufgetretenen Fehler aufzulisten und Online Webworld die Liste zur Verfügung zu stellen. Diese Fehler werden durch Online Webworld korrigiert.
2.3 Abnahme der Individualsoftware
Nach Ablauf der Testzeit hat der Kunde innerhalb von zwei Wochen anzuzeigen, ob er die Individualsoftware in dem Zustand, in der er sie vorliegen hat, abnimmt. Änderungen, die noch gewünscht sind, müssen in der gleichen Frist angezeigt werden. Versäumt der Kunde, die Abnahme anzuzeigen, so gilt die Individualsoftware mit Ablauf der Frist als abgenommen.
2.4 Tarife (Hosting, Festtarife, Pakete, etc.)
Die einzelnen Tarife bestimmter Leistungen sind im Auftrag vermerkt. Der aktuelle Leistungsumfang ergibt sich aus den jeweils aktuell gültigen Tarifübersichten.
2.5 Fehlfunktionen
Wir setzen eine moderne Computerausstattung für die volle Funktion unserer Webseiten voraus. Online Webworld entwickelt browserübergreifend, jedoch immer für den aktuellsten Maßstab an Technik.
3. Internetpräsenz (ggf. Hosting)
3.1 Form, Inhalt und Zweck von Internetseiten
Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internetseiten nicht gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen. Widrigenfalls ist Online Webworld berechtigt, die Aufnahme von Internetseiten zu verweigern oder die Seiten zu sperren. (Hosting) Der Kunde haftet gegenüber Online Webworld im Falle eines Verstoßes auf Ersatz aller hieraus entstehenden Schäden, auch des Vermögensschadens.
3.2 Wiedergabe der Internetseiten
Online Webworld übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internetseiten des Kunden, es sei denn, ihm fällt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last. Für mittelbare Schäden oder Folgeschäden haftet Online Webworld nur bei Vorsatz. Die Haftung für Datenverluste beschränkt sich - außer bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz - auf das Wiedereinspielen der letzten Datensicherung.
3.3 Änderungen der Internetpräsenz
Änderungen werden in Auftrag - und nur auf Wunsch und Namen dessen - getätigt. Online Webworld haftet nicht für den ggf. illegalen oder rechtswidrigen Inhalt der zu ändernden Seite.
3.4 Leistungsumfang
Die einzelnen Tarife enthalten bestimmte technische Funktionalitäten und Abruf- sowie Ablagekapazitäten. Der aktuelle Leistungsumfang ergibt sich aus den jeweils aktuell gültigen Tarifübersichten oder Auftragsbestätigungen.
3.5 Überschreiten des vereinbarten Datenabrufs (Hosting)
Sofern der Datenabruf innerhalb eines laufenden Monats die vorgesehene Höchstmenge übersteigt, wird sich Online Webworld mit dem Kunden in Verbindung setzen. Dieser kann sein Abonnement für den laufenden Monat - kostenpflichtig - erhöhen, oder es wird die Internetpräsenz des Kunden durch Online Webworld geschlossen.
3.6 Aufpreis bei Überschreitung des Datenabrufs
Falls der Kunde die vorgesehenen Kapazitäten überschreiten sollte, so bezahlt er eine monatliche Gebühr gemäß geltender Preisliste.
4. Hardwareverkauf und Dienstleistung
4.1 Haftung bei Zahlungsverdruss des Kunden
Sollte der Kunde den vertraglich vereinbarten Betrag nicht bezahlen können, so wird ein Schuld-Zinssatz von 4% nach der Deutschen Bundesbank festgelegt. Sollte nach mehrmaligem Mahnen keine Reaktion des Kunden stattfinden so hat Online Webworld das Recht, die noch nicht bezahlte Ware zurückzuverlangen. Es wird eine Schadensregulierungsgebühr berechnet von 30 % des gesamten Bruttolaufpreises. Das Eigentumsrecht bleibt bei Online Webworld: Sollte der Kunde hiermit wieder in Verzug kommen, wird ein gesetzliches Mahnverfahren stattfinden.
4.2 Preise
Alle Preise werden vertraglich vereinbart und verstehen sich jeweils inkl. der geltenden MwSt, sofern nicht anders aufgeführt.
4.3 Gewährleistung
Der Kunde hat Anspruch auf die jeweils geltende vom Hersteller oder Lieferanten gegebene Gewährleistung. Online Webworld ist nicht verpflichtet, eine Gewährleistung zu übernehmen, wenn der Hersteller bzw. Lieferant keine gewährleistet oder gewährleisten kann. Online Webworld haftet nicht für Schäden, die auf dem Postweg entstehen. Sollten Störfälle auftreten, die durch nicht fachgerechtes Eingreifen (Selbsteinwirkung des Kunden) verursacht wurden oder durch Aufrüsten des Systems mit Komponenten anderer Hersteller, entfällt die Gewährleistung.
4.4 Rücktritt
Sollte der Kunde nach Abschluss / mündliches Bestellen / Unterschrift des Vertrags, bzw. nach Unterschreiben der Auftragsbestätigung, vom Vertrag zurücktreten wollen, ist dieses nur möglich, wenn Online Webworld den Lieferantenauftrag stornieren kann. Sonst ist eine Stornierung sowie die Rückzahlung des vollen Kaufpreises ausgeschlossen. Im Falle eines erfolgreichen Rücktritts, werden 50 € Stornierungsgebühr zu vollen Lasten des Kunden berechnet, welche sofort BAR zu zahlen sind. Online Webworld haftet zudem nicht für Inkompatiblitäten. Weder bei Software, noch bei Hardware.
4.5 Eigentumsrecht
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum von Online Webworld und kann jederzeit zurückgefordert werden.
4.6 Integration und Vor-Ort Arbeiten (Hardware)
Online Webworld haftet nicht für Schäden an vorhandenen Systemen (inkl. Datenverlust) die bei Integration von Online Webworld gelieferten Systemen entstehen. Online Webworld haftet nur, wenn wirklich grobe Fahrlässigkeit vorliegt von seitens Online Webworld. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Schadensersatz von Online Webworld, wenn keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
4.7 Leistungswandlung im Falle offenstehender Zahlungen
Sollten Zahlungen des Kunden in beliebiger Höhe nach Ablauf der vereinbarten Zahlungsfrist ausbleiben, wird seitens Online Webworld mit weiteren Leistungen gegenüber dem Kunden gewartet, bis der offene Betrag als Zahlungseingang verbucht ist. In den Leistungen sind Garantieleistungen, Service, weitere Verkäufe (ausgeschlossen Barzahlung) und Dienstleistungen eingeschlossen.